RÜCKGABE- UND WIDERRUFSBELEHRUNG
1. Geltungsbereich
- Diese Richtlinie legt die Bedingungen für den Widerruf von Verträgen, Rückgaben sowie die Haftung für eine Wertminderung der Ware im vom Verkäufer betriebenen Onlineshop fest.
- Die Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinne der geltenden gesetzlichen Vorschriften sind.
- Für Kunden, die Unternehmer (B2B) sind, besteht kein Widerrufsrecht, es sei denn, der Verkäufer hat in einem individuellen Vertrag oder Angebot etwas anderes festgelegt.
2. Widerrufsrecht – Verbraucher (B2C)
- Der Verbraucher hat das Recht, einen im Fernabsatz geschlossenen Vertrag innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
- Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter (der nicht Beförderer ist) die Ware in Besitz genommen hat.
- Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher den Verkäufer eindeutig über seine Entscheidung informieren (z. B. per E-Mail, Widerrufsformular oder schriftlich).
- Der Verbraucher kann das Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend.
3. Folgen des Widerrufs
- Im Falle eines Widerrufs gilt der Vertrag als nicht geschlossen.
- Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher alle von ihm erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten, mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich aus der Wahl einer anderen als der vom Verkäufer angebotenen günstigsten Standardlieferung ergeben.
- Die Rückzahlung erfolgt spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Verkäufer über den Widerruf informiert wurde.
- Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten oder einen Nachweis über deren Rücksendung erhalten hat – je nachdem, welches Ereignis früher eintritt.
- Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher stimmt ausdrücklich einer anderen Methode zu.
4. Rücksendung der Ware
- Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Widerrufs zurückzusenden.
- Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, einschließlich der Kosten für Paletten- oder Spezialtransport, trägt der Verbraucher.
- Die Ware ist für den Transport ordnungsgemäß zu sichern, um Beschädigungen zu vermeiden.
5. Haftung für Wertminderung der Ware
- Der Verbraucher haftet für eine Wertminderung der Ware, die auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht.
- Dies betrifft insbesondere:
- Nutzung der Ware unter Produktions- oder Lagerbedingungen,
- Montage, technische Eingriffe oder Modifikationen,
- mechanische Beschädigungen, Verschmutzungen oder fehlende Bestandteile.
- Nutzung der Ware unter Produktions- oder Lagerbedingungen,
- In solchen Fällen behält sich der Verkäufer das Recht vor, den Erstattungsbetrag entsprechend der eingetretenen Wertminderung angemessen zu kürzen.
6. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- über nicht vorgefertigte Waren, die nach Spezifikation des Verbrauchers hergestellt werden oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, insbesondere:
- Container und Behälter, die auf Bestellung gefertigt werden,
- Produkte mit nicht standardmäßigen Abmessungen,
- Produkte in individueller Farbgebung (z. B. RAL),
- Produkte mit zusätzlichen Elementen oder Modifikationen auf Wunsch des Kunden;
- Container und Behälter, die auf Bestellung gefertigt werden,
- bei denen der Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat;
- bei denen die Ware nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Sachen verbunden wurde.
7. Geschäftskunden (B2B)
- Bei Verträgen mit Unternehmern besteht kein Widerrufsrecht.
- Reklamationen und etwaige Rückgaben im B2B-Verhältnis werden ausschließlich nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches oder individuellen vertraglichen Vereinbarungen behandelt.
- Der Verkäufer akzeptiert keine Rückgaben von auf Bestellung gefertigten Waren oder von Waren, die im Rahmen der gewerblichen Tätigkeit des Kunden genutzt wurden.
8. Anwendbares Recht
- Diese Richtlinie unterliegt dem Recht des Sitzstaates des Verkäufers, vorbehaltlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat.